AGB

AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen der Firma Dat-Kom, Thomas Biesel, Ostwaldstrasse 12, 34212 Melsungen. 1. Allgemeines1) Für alle Lieferungen und Leistungen des Verwenders gelten ausschließlich die nachfolgenden Bedingungen. 2. Porto und Verpackungskosten1) Porto und Verpackung werden individuell berechnet und sind zusammen mit dem Kaufpreis der Ware, wie in der Webseite angegeben, zu bezahlen. 3. Preise1) Sämtliche Preise, die vom Verkäufer innerhalb seines Internet-Angebotes genannt werden, sind Endkundenpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Diese Preise sind ausschließlich für Bestellungen im Rahmen des E-Commerce gültig.2) Es gelten stets die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. 4. Urheber-, Markenrechte, sonstige Gesetze1) Der Auftraggeber ist für die Inhalte der übertragenen Bilddateien allein verantwortlich. Bei allen Bilddateien werden die erforderlichen Urheber-, Marken- oder sonstigen Rechte des Auftraggebers vorausgesetzt. Der Auftraggeber haftet allein, wenn durch die Ausführung seines Auftrages Rechte Dritter, insbesondere Urheberrechte, verletzt werden. Der Auftraggeber hat den Auftragnehmer von allen Ansprüchen Dritter wegen einer solchen Rechtsverletzung freizustellen. Der Auftraggeber sichert mit seinem Auftrag zu, dass Inhalte seiner Bilddateien nicht gegen die geltenden Gesetze, insbesondere gegen die Vorschriften zu Pädophilie, Gewalt und Pornographie, sowie die gesetzlichen Vorschriften zum Jugendschutz verstoßen. 5. Rückgaberecht1) Nur für Rechtsgeschäfte, die ein Verbraucher im Sinne der bundesdeutschen Rechtsordnung abschließt, gewährt der Verkäufer das gesetzliche Rückgaberecht innerhalb von zwei Wochen, ohne dass es seitens des Verbrauchers einer Begründung für die Rückgabe bedürfte.2) Die Zwei-Wochen-Frist beginnt zum Zeitpunkt des Erhalts der Lieferung; sie wird durch Absendung der vollständigen, ungebrauchten und unbeschädigten Ware an den Verkäufer (Firma und Anschrift gemäß Kaufvertrag) gewahrt.3) Der Kaufvertrag wird mithin erst nach Ablauf der zweiwöchigen Rückgabefrist nach erfolgter Lieferung endgültig wirksam.4) Das Rückgaberecht gilt nicht für Artikel, die der Verkäufer nicht im Lager führt und die vom Verkäufer auf ausdrücklichen Kundenwunsch hin angefertigt wurden.5) Bei Rückgabe durch den Käufer wird diesem der Kaufpreis der Ware erstattet. Unfrei eingesandte Sendungen werden vom Verkäufer nicht angenommen und gehen zu Lasten des Käufers zurück. Sendungen sind daher ausreichend zu frankieren.6) Werden beschädigte, defekte oder nicht original verpackte Artikel zurück gegeben, so ist der Käufer dem Verkäufer gegenüber zum Schadenersatz verpflichtet. Das Transportrisiko der Rücksendung trägt der Käufer. 6. Mängelrüge1) Der Käufer hat unverzüglich, spätestens innerhalb von drei Tagen alle offenen, erkennbaren Mängel, Fehlmengen oder Falschlieferungen nach Empfang der Ware dem Verkäufer gegenüber schriftlich zu rügen, anderenfalls gilt die Lieferung als genehmigt. Nach Zuschnitt, Einsatz der Ware oder sonst begonnener Weiterverarbeitung ist jede Beanstandung offener Mängel ausgeschlossen.2) Versteckte Mängel müssen ebenfalls unverzüglich, spätestens innerhalb von drei Tagen nach Feststellung schriftlich angezeigt werden.3) Die Mängelhaftung beschränkt sich auf Nachbesserung, oder auf kostenlose Ersatzlieferung innerhalb einer angemessenen Frist.4) Handelsübliche oder geringe, technisch nicht vermeidbare Abweichungen der Ware in der Qualität, Farbe, Gewebekonstruktion, der Ausrüstung, sowie der Transparenz und der Oberflächenbeschaffenheit berechtigen den Käufer nicht zur Erhebung einer Mängelrüge.Im Falle einer berechtigten Beanstandung hat der Käufer zunächst nur das Recht Nachbesserung oder eine Ersatzlieferung zu verlangen. Warenrücksendungen sind grundsäztlich mit dem Verkäufer schriftlich abzustimmen.Nichtvereinbarte Warenrücksendungen sind nicht zulässig, werden nicht angenommen und gehen zu Lasten des Käufers zurück. 7. ZahlungsbedingungenDer Lieferung liegt, wenn nicht anders vereinbart, eine Rechnung bei, die innherhalb von einer Woche zu zahlen ist. 8. GerichtsstandFür alle aus dem Vertrag entstehenden Rechtsstreitigkeiten wird als Gerichtsstand Melsungen vereinbart. 9. Sonstige Bestimmungen1) Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen des zu Grunde liegenden Vertrages einschließlich der Allgemeinen Geschäftsbedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.2) Erklärungen jedweder Art, betreffend das Vertragsverhältnis zwischen Verkäufer und Käufer, bedürfen - vorbehaltlich anders lautender schriftlicher Vereinbarung - zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.3) Die Wirksamkeit mündlicher Abreden erfordert in jedem Fall eine unverzügliche schriftliche Bestätigung. Bleibt diese aus, gilt die mündliche Abrede als nicht getroffen. 10. Aufklärung gemäß FernabsatzgesetzAufgrund bestehender gesetzlicher Verpflichtung (Fernabsatzgesetz) zur Aufklärung bei Verkäufen, die ausschließlich durch die Verwendung von Fernkommunikationsmitteln zustande kommen, wird Folgendes festgehalten: 1) Anbieterkennzeichnung Bei dem unter der Internetadresse www.dat-kom.de bezeichneten Angebot handelt es sich um ein Angebot der Firma Dat-Kom, Thomas Biesel, Ostwaldstrasse 12, 34212 Melsungen,Telefon: 05661 9206 29,Telefax: 05661 9206 47. 2) Vertragsabschluss Der Käufer verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung (§151 Abs.1 BGB) Nach Absendung der Bestellung durch Klick auf die entsprechende Schaltfläche (z.B. "Bestellung jetzt absenden") erhält der Kunde umgehend eine E-mail, welche die Bestellung wieder gibt. Mit Erhalt dieser Bestätigung wird die Bestellung des Kunden wirksam, spätestens jedoch mit Erhalt der Lieferung. 3) Liefervorbehalt Sollte ein vom Käufer bestellter Artikel ausnahmsweise einmal nicht lieferbar sein oder die Lieferfrist über vier Wochen seit Bestätigung liegen, so teilt der Verkäufer dem Käufer schnellstmöglich den genauen Liefertermin mit, alternativ, dass die Lieferung nicht erfolgen kann. 4) Preise und Zusatzkosten Sämtliche Preise, die vom Verkäufer innerhalb seines Internet-Angebotes genannt werden, sind Endkundenpreise in Euro und enthalten die gesetzliche Umsatzsteuer. Diese Preise sind ausschließlich für Bestellungen im Rahmen des E-Commerce gültig. 5)Der Verkäufer gewährt ausschließlich für Rechtsgeschäfte, die eine natürliche Person zu Zwecken abschließt, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, das gesetzliche Rückgaberecht von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen. Die Frist beginnt ab dem Erhalt der Lieferung und wir durch fristgerechtes Absenden der Ware an den Verkäufer (Sitz der Niederlassung) gewahrt. Der Kaufvertrag wird erst nach Ablauf der Zwei-Wochen-Frist wirksam. Ausgenommen von dem Recht auf Rückgabe sind Artikel, die der Verkäufer nicht auf Lager führt und auf speziellen Kundenwunsch angefertigt hat. 6) DatenschutzDie für die Abwicklung der Bestellung erforderlichen Daten werden unter Einhaltung der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetztes gespeichert und vertraulich behandelt. Der Verkäufer behält sich jedoch vor, Daten zum Zwecke der Kreditprüfung anderen Unternehmen sowie Auskunfteien zu übermitteln. Dat-Kom Thomas Biesel Ostwaldstrasse 12 34212 Melsungen Telefon: 05661 9206 29 Telefax: 05661 9206 47 eMail:info (at) dat-kom.de